DEHOGA-News

Vor Bund-Länder-Beratungen

Es ist schon ein Paukenschlag, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel eine "Lockdown light" oder bzw. einen "Wellenbrecher-Shutdown" plant. Dem Vernehmen nach sollen ab kommender Woche jegliche Einrichtungen, die dem Vergnügen dienen, vorerst geschlossen werden. Dazu gehören wohl Restaurants und Kneipen, aber auch der Kulturbereich. Darüber werden in der morgigen Sitzung die Bundeskanzlerin und die MinisterpräsidentInnen der Länder befinden.

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Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeit in MV

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat angesichts steigender Infektionszahlen die Bevölkerung dazu aufgerufen, die Kontakte zu reduzieren und die Schutzmaßnahmen zu befolgen. Es wurden zudem neue Beschlüsse gefasst. Ministerpräsidentin Schwesig hat nach heutigen Beratungen über die aktuelle Corona-Lage eindringlich an die Bevölkerung appelliert, von unnötigen Kontakten abzusehen. Gemeinsam mit Wirtschaftsminister Glawe gab Sie hierzu heute eine Pressekonfernz in der Staatskanzlei.

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Gastgewerbe droht Kollaps

  • DEHOGA-Präsident Zöllick warnt vor neuem Regelungschaos und einer Pleitewelle.
  • Die Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein.
  • Restaurants und Hotels sind keine Pandemietreiber.
  • Wenn eine Branche aus pandemiebedingten Gründen geschlossen wird, um einen generellen Lockdown zu verhindern, muss der Aus-gleich des Schadens garantiert werden.

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Einreise polnischer Arbeitskräfte in den Landkreis Vorpommern-Greifswald ohne Quarantäne möglich

Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat eine Ermächtigungsgrundlage für die Landkreise geschaffen, die wiederum die Landkreise in die Lage versetzt, Ausnahmen von der Quarantänepflicht für Berufspendler und Grenzgänger aus Polen per Allgemeinverfügung zu erlassen.

Der Landkreis Vorpommern-Greifswald hat von dieser Ermächtigungsgrundlage Gebrauch gemacht. Ab morgen sind nach der Allgemeinverfügung Berufspendlern und Schülern die Einreise in den Landkreis aus dem Nachbarland Polen ohne Quarantänepflicht erlaubt.

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Symptome-Fragebogen für Gäste

Seit gestern ist ja nun der Wegfall der Einreisebeschränkungen für Gäste aus innerdeutschen Risikogebieten (ohne Symptome) amtlich. In der Pressekonferenz am Dienstag, wo die Maßnahmen und der Wegfall angekündigt wurde, hat Wirtschaftsminister Glawe auf ein Formular abgestellt, mit welchem Gäste freiwillig in einer Art Selbstauskunft beglaubigen, dass sie frei von Corona-Symptomen sind und wissentlich auch keinen Kontakt zu Erkrankten oder Infizierten hatten. 

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