Breitbandinternetanbindung muss ausgebaut werden!

Förderkriterien für Breitbandausbau müssen touristische Interessen berücksichtigen

„Schon aktuell bestehen Möglichkeiten, vorhandenen weißen Flecken bei der Breitbandversorgung erfolgreich zu begegnen. Mit der Zielsetzung der Bundesregierung, diese vorhandenen Instrumente mit Bundeshilfen zu flankieren, kommen neue Instrumente hinzu, die eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet bis 2018 ermöglichen sollen. Dennoch wird eine Lücke zwischen dem tatsächlichen Bedarf einer solchen Mammutaufgabe und den vorhandenen Mitteln bleiben, die unter anderem durch private Investoren aufgefüllt werden. Für die zur Verfügung stehenden öffentlichen Mittel brauchen wir aufgrund der Bedarfslage eine klare Prioritätensetzung“, sagte Wolfgang Waldmüller.

„In touristisch geprägten Regionen gibt es zwar häufig eine sehr große Nachfrage von Urlaubern nach schnellem Internet. Dennoch wird hier der Ausbau als nicht wirtschaftlich angesehen. Das bedeutet, dass unter anderem Tourismusregionen mit hoher Datennachfrage bei der Fördermittelvergabe zukünftig prioritär berücksichtigt werden müssen. Das hat auch unser Besuch im Falk Seehotel Plau am See gezeigt. Wenn die Förderkriterien einer solchen Konstellation wie in Plau nicht Rechnung tragen, werden wirtschaftlich wichtige Tourismusregionen sowohl im Küsten- als auch vor allem im Binnenland und mithin eine ganze Branche vom schnellen Internet und damit vom Wettbewerb abgeschnitten. Daher ist es wichtig, dass das Urlauberland Mecklenburg-Vorpommern bei der Ausgestaltung entsprechender Förderkriterien für den Breitband-Ausbau einsteht. Die Landesregierung muss sich gegenüber dem Bundesinfrastrukturministerium für entsprechende Förderkriterien einsetzen", sagte Wolfgang Waldmüller. (PM)

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